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Gründungszuschuss nur für ernsthafte Gründungen

Rückzahlung Gründungszuschuss

Rückzahlung Gründungszuschuss

Wer bei seiner Existenzgründung keine ernsthaften und nachvollziehbaren Anstrengungen unternimmt, läuft Gefahr den Gründungszuschuss wieder zurückzahlen zu müssen. Für Existenzgründer ist es daher wichtig an die Selbständigkeit von Beginn an mit der entsprechenden Einstellung heranzugehen, sonst kann sich die ersehnte Unterstützung schnell ins Gegenteil verkehren.

Eine Existenzgründerin hatte vor dem Sozialgericht in Stuttgart dagegen geklagt, dass ihr die zuständige Arbeitsagentur die Bewilligung zum Gründungszuschuss wieder entzogen hatte und die gezahlten Leistungen zurückforderte. Die Gründerin hatte die Existenzgründung erst verspätet aufgenommen und konnte keine wesentlichen Umsätze vorweisen. Ihre unternehmerische Tätigkeit beschränkte sich im Wesentlichen auf Vorbereitungen, was aus Sicht der Arbeitsagentur nicht ausreichend war. Das Sozialgericht in Stuttgart, vor dem die Grünerin geklagt hatte, teilte diese Auffassung und wies die Klage der Gründerin ab.